Die neue Bundesregierung ist im Amt: Bundeslandwirtschaftsministerin ist Julia Klöckner. Die Tierärztin Dr. Maria Flachsbarth ist nicht mehr Parlamentarische Staatssekretärin im BMEL. Sie wechselt aber in gleicher Funktion ins Entwicklungshilfe-Ministerium. Wer sind die neuen Akteure im für die Tiermedizin zuständigen Ministerium: Namen, Fotos und Funktionen hier.
(jh) – Neue Bundeslandwirtschaftsministerin ist Julia Klöckner – wir-sind-tierarzt berichtete bereits hier. Die 45-jährige CDU-Politikerin aus Rheinland-Pfalz kennt das BMEL gut. Von 2009 bis 2011 war sie Parlamentarische Staatssekretärin im damals von Ilse Aigner (CSU) geführten Agrarressort. Die CDU-Vizevorsitzende hatte für ihre Partei auch die Koalitionsverhandlungen im Bereich Landwirtschaft und Ernährung federführend geleitet.
Das BMEL stellte die neue Amtschefin mit dieser Pressemeldung vor.
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Tierärztin Maria Flachsbarth nicht mehr Parlamentarische Staatssekretärin
Klöckner hat ihre Parlamentarischen Staatssekretäre (PStS.) ausgetauscht: Neu im Amt sind die CDU-Politiker Hans-Joachim Fuchtel (Baden-Württemberg) und Michael Stübgen (Brandenburg).
Die Tierärztin Dr. Maria Flachsbarth (Niedersachsen) verliert – ebenso wie Peter Bleser – ihr Amt als Parlamentarische Staatssekretärin im BMEL. Sie wechselte aber in gleicher Funktion ins Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ).
Aeikens bleibt Amtschef
Als Beamteter Staatssekretär (StS.) bleibt Dr. Hermann-Onko Aeikens weiter Amtschef des BMEL. Der frühere Landwirtschaftsminister von Sachsen-Anhalt leitet die Behörde und ist damit die wichtige Schnittstelle zwischen den politischen Organen und der nicht-politischen Beamtenschaft.
Wer sind die neuen Parl. Staatssekretäre im BMEL?
Der CDU-Politiker Hans-Joachim Fuchtel (67) hat zwar keine Landwirtschaftserfahrung. Dafür war der seit 1987 direkt gewählte Bundestagsabgeordnete (Calw) bereits zweimal Parlamentarischer Staatssekretär: Seit 2009 hatte er diese Funktion zunächst im Bundesministerium für Arbeit und Soziales und seit 2013 im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) inne. Klöckner hat ihn wegen seiner Haushalts- und Finanzerfahrung ins BMEL geholt.
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Aus Brandenburg kommt der 58-jährige Michael Stübgen, auch er ohne Landwirtschaftserfahrung. Stübgen ist Vorsitzender der Landesgruppe Brandenburg der Unionsfraktion und gehört dem Bundestag seit 1990 an. Der gelernte Baufacharbeiter und ehemalige Pfarrer hat sich bisher intensiv mit Europapolitik beschäftigt und war unter anderem CDU-Obmann im EU-Ausschuss. Er soll Deutschland bei den Agrarverhandlungen in Brüssel vertreten.
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Neue SPD-Umweltministerin ist Svenja Schulze
Zuletzt hatte es zwischen dem scheidendem Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt und der ebenfalls nicht mehr amtierenden Bundesumweltministerin Barbara Hendricks immer wieder heftige thematische und politische Ausseinandersetzungen gegeben (Stichwort „Glyphosat“ oder „Bauernregeln“)
Ob der Ton mit der neuen Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) anders wird, bleibt abzuwarten. Sie spielt zumindest am Tag der Amtseinführung via Twitter mit einem Augenzwinkern auf die Konflikte an:
Schulze kommt – wie ihre Vorgängerin Barbara Hendricks – aus NRW. Die 49-jährige war dort SPD-Generalsekretärin und NRW-Wissenschaftsministerin. Ihr Wahlkreis ist Münster. Sie ist sowohl Mitglied der IG Bergbau und Chemie als auch des Naturschutzbundes NaBu.
Schulze beläßt sowohl die Parlamentarischen Staatssekretäre ihrer Vorgängerin – Florian Pronold (SPD/Bayern) und Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD/Baden-Württemberg) – im Amt, als auch Jochen Flasbarth als beamteten Staatssekretär.
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