Julia Klöckner wird neue Bundeslandwirtschaftsministerin, wenn die SPD-Parteibasis der großen Koalition zustimmt. Kanzelerin Angela Merkel hat die 45 jährige Chefin der Rheinland Pfalz-CDU als ihre Wahl für das Agrarressort benannt.
(jh) – Julia Klöckner war schon unmittelbar nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen von SPD und CDU als mögliche Nachfolgerin von CSU-Landwirtschaftsminister Christian Schmidt gehandelt worden. Sie leitete für die CDU die Verhandlungen in der Arbeitsgruppe Agrar.
Klöckner stammt aus einer Winzerfamilie und hat Erfahrung in der Landwirtschaft. So war sie von 2009 bis 2011 bereits unter Agrarministerin Ilse Aigner (CSU) einmal Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Voraussetzung für die von Merkel geplanten Personalien ist, dass die SPD in ihrem Mitgliederentscheid einer Großen Koalition (GroKo) zustimmt.
Lieber Klöckner als Spahn
Das Landwirtschaftsportal agrar heute hatte seine Leser mehrfach nach dem besten Kandidaten für das Amt des Bundeslandwirtschaftsministers befragt. Ende Januar lag Klöckner (24%) noch Kopf an Kopf mit Amtsinhaber Christian Schmidt (25%) und der CDU-Agrarpolitikerin Gitta Connemann (23%).
Seitdem klar war, dass künftig die CDU das Agrarministerium führen wird, handelten Beobachter zuletzt neben Klöckner auch den derzeitige Staatssekretär im Finanzministerium Jens Spahn als möglicher Ressortchef. Spahn und Klöckner werden auch als Gallionsfiguren parteiinterner konservativer Kritik an der Kanzlerin gesehen, die es einzubinden galt. Spahn hat Kanzlerin Merkel jetzt für Amt des Gesundheitsministers vorgesehen.
Bei dieser „Auswahl“ votierten mehr als drei Viertel der fast 700 Landwirte, die an einer weiteren agrar-heute-Umfrage teilnahmen, eindeutig für Julia Klöckner als Agrarministerin.
Agrarressort als Karrieresprungbrett?
Die 45jährige Klöckner gilt in der CDU als Politikerin mit Ambitionen und auch als Hoffnung der Union. Das Ziel, Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz zu werden, hat sie 2016 verpasst – die Landtagswahl gegen Amtsinhaberin Malu Dreyer verloren, die dann eine SPD-FDP-Koalition schmiedete (31 zu 36 %).
Nun führt der Weg in die Führungsriege der Berliner Politik über ein Ministeramt. Unter den Stellvertretern Merkels im CDU-Parteivorstand erzielte Klöckner wiederholt das beste Wahlergebnis.
Im Interview mit den Tagesthemen (Video siehe unten) am Abend der Personalentscheidung (25.2.2018) ging es dann auch nicht um Julia Klöckners künftige Aufgaben als Agrarministerin, sondern um die parteipolitische Positionierung der CDU – und welche Rolle sie dabei spielen werde. Im Deutschlandfunk beantwortete sie auf einige wenige Fragen zur künftigen Landwirtschaftspolitik mit Hinweisen auf den Koalitionsvertrag.